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Dienstag, 6. Januar 2009 - 11:01

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über centhunter > AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EMCS GmbH dauerhaft im Internet unter http://www.centhunter.com im Menü "über centhunter" bzw. über "AGB" verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl "Speichern"). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.

1) Einleitung
Die EMCS - ELECTRONIC MEDIA CONSULTING & SOLUTIONS GmbH mit dem Geschäftssitz in 72124 Pliezhausen, Lembergweg 11, im folgenden kurz EMCS GmbH genannt, bietet mit dem Internet-Angebot centhunter seinen registrierten Mitgliedern die Möglichkeit, für ihre Einkäufe und Aktivitäten über centhunter eine finanzielle Vergütung zu erhalten.

Zulässig sind nur Registrierungen durch private Endverbraucher. Kaufleute können sich im Rahmen der Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit nicht registrieren. Eine Registrierung unter Verwendung falscher Angaben führt zur sofortigen Beendigung des Mitgliederstatus unter Verlust eventueller Guthaben.

Bei centhunter registrierte Endverbraucher (Mitglieder) erhalten einen Teil der Provision, die ein Partner den Betreibern von centhunter (EMCS GmbH) für einen "Sale" (Verkauf) bzw. "Lead" (Anmeldung/Vertragsabschluß), basierend auf einem Einkauf, der Inanspruchnahme einer Dienstleistung oder einer Registrierung durch den Endverbraucher in Form einer Werbeaufwandsentschädigung auszahlt, in ihrem Mitglieder-Konto (Provisionskonto) gutgeschrieben. Dieser Betrag wird dann bei Erreichung der Auszahlungsvoraussetzungen an das Mitglied ausgeschüttet. Weitere Angaben dazu finden sich auch unter dem Punkt Fragen + Antworten.

Die Dienstleistung, die von der EMCS GmbH über centhunter zur Verfügung gestellt wird, besteht hauptsächlich in der Bereitstellung einer Sammlung von Links, über die der Endverbraucher (Mitglied) bei unterschiedlichen Online-Anbietern Einkäufe tätigen bzw. Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann. Ergänzend werden Informationen und Funktionalitäten für den Endverbraucher kostenlos zur Verfügung gestellt. Die auf centhunter dargestellten Produkte bzw. Dienstleistungen stellen keine bindenden Angebote der EMCS GmbH dar. Aufgrund der Nutzung der Webseite www.centhunter.com durch den Endverbraucher entstehen zwischen diesem und der EMCS GmbH keine vertraglichen Beziehungen bzgl. der von den Anbietern angebotenen Produkte oder Dienstleistungen. Die EMCS GmbH behält sich das Recht der Provisionsauszahlung vor. Alle Leistungen der EMCS GmbH über centhunter werden ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen erbracht. Mit der Registrierung des Endverbrauchers als Mitglied bei centhunter sowie der Inanspruchnahme der hier angebotenen Dienstleistungen erkennt der Nutzer diese Teilnahmebedingungen (AGB) an.

2) Geltungsbereich
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, die EMCS GmbH hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Eine Änderung dieser Form ist nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wird. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn die EMCS GmbH in Kenntnis entgegenstehender AGB des Auftraggebers ihre Leistungen vorbehaltlos erbringt. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte der Parteien.

3) Haftung

Die EMCS GmbH und deren Mitarbeiter haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

A.	Schadensersatzansprüche der Mitglieder und unregistrierter Nutzer aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. Die EMCS GmbH haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden. Ferner haftet die EMCS GmbH nicht für die über die Zugangseinrichtungen abrufbaren und eingegebenen Informationen - weder für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit oder Unbelastetheit von Rechten Dritter.
B.	Schadensersatzansprüche der Mitglieder und unregistrierter Nutzer wegen Verzuges oder Unmöglichkeit der Leistungen der EMCS GmbH sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Leistung, der wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzuges nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.
C.	Die zuvor genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die die EMCS GmbH und deren Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten haben und nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind, sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und nach § 7 TKV. Die EMCS GmbH und deren Mitarbeiter haften bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - in den beiden letztgenannten Fällen jedoch nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
D.	Die auf den Webseiten dargestellten Anbieter stellen die EMCS GmbH von allen Ansprüchen wegen unzutreffender Angaben bzw. Verfügbarkeit von Produkten und Dienstleistungen frei. Die EMCS GmbH steht nicht für die tatsächliche Möglichkeit ein, Produkte oder Dienstleistungen bei einem Anbieter zu den angegebenen Bedingungen erwerben bzw. in Anspruch nehmen zu können. Dies gilt gleichfalls für die dargestellten Ergebnisse in jeglichen Produktsuch-Funktionalitäten auf centhunter.
E.	Die EMCS GmbH behält sich die Aufnahme als auch die Entfernung von Anbietern aus seinem Angebot auf centhunter vor. Die EMCS GmbH haftet nicht wegen der Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers. Die EMCS GmbH übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität und Betriebsfähigkeit ihrer Seiten.

4) Rechtliche Zulässigkeit von Werbung
Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit von Werbung wird allein vom Auftraggeber getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Werbemaßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werbegesetze verstoßen. Die EMCS GmbH überprüft die Werbung nicht auf die rechtliche Zulässigkeit, dies obliegt allein dem Auftraggeber. Genehmigt der Auftraggeber die Werbung trotz rechtlicher Bedenken, so haftet die EMCS GmbH nicht für die Einhaltung der wettbewerbsrechtlichen und werberechtlichen Bestimmungen.

5) Fälligkeit der Provision / Auszahlungsvoraussetzungen

A.	Die Provision wird dem Endverbraucher in Abhängigkeit der Provisionsgewährung und -bestätigung durch den betroffenen Anbieter in der jeweils festgelegten Höhe ausgezahlt. Der jeweilige Prozentsatz bzw. Pauschalbetrag findet sich bei der Beschreibung des jeweiligen Anbieters. Der jeweils ausgewiesene Prozentsatz bezieht sich immer auf den eingekauften Nettowarenwert (ohne Mehrwertsteuer und ohne Versandkosten). Der erzielte Provisionsbetrag wird auf das jeweilige Mitglieder-Konto des registrierten Mitgliedes von centhunter entsprechend dessen Aktivitäten gutgeschrieben. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter dem Punkt Fragen + Antworten.
B.	Grundsätzlich gilt, dass Auszahlung und Auszahlungshöhe einer Provision ausschließlich von dem jeweiligen Anbieter abhängen. Hierbei kann es zu Ausnahmen kommen (z. B. keine Provisionszahlung bei Verwendung von Gutscheinen durch den Einkaufenden, bei Sammelbestellern oder andern Anbieterrabatten), die von dem Anbieter definiert werden und von der EMCS GmbH nicht beeinflussbar sind. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter dem Punkt Fragen + Antworten.
C.	Die Dauer bis zur Bestätigung der Provisionsbeträge ist allein von dem jeweiligen Anbieter selbst abhängig und kann durch die EMCS GmbH nicht beeinflusst werden.
D.	Die EMCS GmbH haftet grundsätzlich nicht für vom Anbieter nicht ausgezahlte Provisionen, ist aber stets bemüht, eine Provisionsauszahlung aufgrund erfolgter Einkäufe zu erwirken.
E.	Sobald das Konto einen verfügbaren Stand von mindestens 15,-- EUR hat, steht der Gesamtbetrag zur Auszahlung an den Endverbraucher bereit. Die Überweisung des bestätigten Auszahlungsbetrages erfolgt erst nach der Freigabe durch das Mitglied und dessen Bestätigung der vorhandenen Benutzerdaten. Die Überweisung erfolgt innerhalb von zehn Werktagen nach Freigabe. Bei Überweisungen auf aus- ländische Konten gehen die Überweisungsgebühren zu Lasten des Mitglieds. Eine Auszahlung des Betrages via PayPal kann nur zugunsten eines verifizierten PayPal-Kontos erfolgen. Das von centhunter gewährte Startguthaben wird mit der ersten Auszahlungs- anforderung überwiesen. Eine direkte Barauszahlung des Startguthabens ist nicht möglich. Es stellt eine freiwillige Zahlung seitens der EMCS GmbH dar. Die Nutzer von centhunter haben keinen rechtlichen Anspruch auf die Zahlung dieses Startgeldes.
F.	Bei nachträglichen Stornierungen durch Anbieter von bereits zuvor bestätigten Provisionen erfolgt eine sofortige Verminderung des jeweils betroffenen Mitglieder-Kontos um den stornierten Summenbetrag.
G.	Die Provision wird als Netto-Betrag abgerechnet, die Umsatzsteuer wird von der EMCS GmbH abgeführt.
H.	Ein Guthaben auf dem Mitglieder-Konto wird nicht verzinst.
I.	Bei Beendigung der centhunter-Mitgliedschaft durch den User gehen alle verbleibenden und nicht zur Auszahlung gekommenen Cents dauerhaft verloren. Bei einer Neuaufnahme der Teilnahme beginnt das Guthabenkonto bei einem Stand von Null. Eine erneute Gutschrift des Startguthabens (einmaliges Begrüßungsgeschenk) bei Wiederanmeldung erfolgt nicht.

6) Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die EMCS GmbH ist zur Führung des persönlichen centhunter Mitglieder-Kontos und dem damit verbundenen Provisionskonto unvermeidbar. Sie erfolgt nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Alle der EMCS GmbH überlassenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet und nicht zur Nutzung an Dritte weitergegeben. Ein Verkauf der Daten der bei centhunter registrierten Mitglieder wird von vornherein ausgeschlossen. Zur Sicherung der persönlichen Daten der Mitglieder auf centhunter verwendet die EMCS GmbH modernste Sicherheitstechnologien. Alle von den Mitgliedern übermittelten persönlichen Daten werden durch das sichere Verfahren SSL (Secure Socket Layer) verschlüsselt an den Server der EMCS GmbH übermittelt. Weitere Informationen hierzu, finden Sie unter dem Punkt Datenschutz.

Die EMCS GmbH weist ergänzend die Mitglieder und unregistrierten Nutzer von centhunter darauf hin, dass unverschlüsselt im Internet preisgegebene Daten - auch wenn die Preisgabe per eMail erfolgt - von Dritten mitgelesen werden könnten. Dies gilt insbesondere auch für die Kommunikation zwischen Mitgliedern / unregistrierten Nutzern und den auf centhunter vertretenen Anbietern. Die EMCS GmbH hat technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers, die von ihm in das Internet eingebrachten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Die EMCS GmbH ist gegenüber dem Nutzer nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen.

7) Urheberrechte
Alle auf www.centhunter.com dargestellten Inhalte und Daten genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Reproduktion, Vervielfältigung oder Veränderung dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung von der EMCS GmbH vorgenommen werden.

8) Missbrauch
Falls die EMCS GmbH Manipulationen oder Missbrauchsversuche bei registrierten Mitgliedern von centhunter feststellt, können diese Mitglieder gesperrt werden und sind damit von der weiteren Teilnahme ausgeschlossen. Eine Auszahlung verbleibender Guthaben erfolgt nicht.

9) Allgemeines
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Website ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die EMCS GmbH verweist in ihren Webseiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für diese Fälle gilt: die EMCS GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten und eingespielten Seiten hat. Aus diesem Grunde distanziert sich die EMCS GmbH ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Partner- und Mitgliedseiten auf ihren Webseiten und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten, zu denen Links führen.

10) Schlussbestimmungen

A.	Verträge mit der EMCS GmbH unterliegen allein dem deutschen Recht. Sollte der Nutzer entgegen seiner Zusicherung gemäß § 1 Kaufmann sein oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Frankfurt am Main Erfüllungsort der gegenseitigen Ansprüche sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und der EMCS GmbH. Aufrechnungsrechte stehen dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der EMCS GmbH anerkannt worden sind.
B.	Ergänzungen oder Änderungen dieser AGB (Teilnahmebedingungen) sind jederzeit möglich und bedürfen der Schriftform. Sie werden unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen angekündigt und allen Betroffenen per Newsletter und über das Online-System zugänglich gemacht. Erfolgt kein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die neuen Teilnahmebedingungen als angenommen.
C.	Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder individueller Vertragswerke ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich insoweit eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Zweck dieser AGB oder individueller Vertragswerke vereinbart worden wäre, wenn die Vertragspartner die Angelegenheit von vorne herein bedacht hätten.